Prien

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Höhere zulässige THC-Werte im Straßenverkehr - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert Bundestagsbeschluss: Mehr Verkehrsunfälle unter Drogeneinfluss zu befürchten - Bayern strikt dagegen - Strenge Kontrollen der Bayerischen Polizei

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert den mit der Mehrheit der 'Ampel-Regierung' vom Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf, wonach der für alle Kraftfahrzeugführer geltende Grenzwert für Tetrahydrocannabinol (THC) im Straßenverkehr von 1,0 auf 3,5 Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum erhöht werden soll. „Schlimm genug, dass die Bundesregierung mit Cannabis eine gefährliche Droge freigegeben hat. Jetzt auch noch die zu Recht strengen Vorgaben für Kraftfahrzeugführer derart massiv aufzuweichen, ist für die Verkehrssicherheit hochgefährlich“, betonte Herrmann. „Wir müssen leider mit einem erheblichen Anstieg der Fahrten unter Drogeneinfluss und mit höheren Unfallgefahren rechnen. Trotz Cannabislegalisierung wird das Fahren unter Cannabiseinfluss nicht ungefährlicher.“ +++

Wie der Innenminister deutlich machte, unterliegt der Abbau von THC im Körper im Unterschied zum Abbau von Alkohol keiner Regelmäßigkeit. „Für Cannabis-Konsumenten ist der Zeitpunkt der Fahrtüchtigkeit daher nur schwer abschätzbar“, so Herrmann. Ein Mischkonsum mit Alkohol mache dies noch unberechenbarer. „Wir sind strikt gegen die geplante Anhebung des bisher bundesweit gültigen Wertes um das Dreieinhalbfache. Denn für uns hat die Verkehrssicherheit absolute Priorität.“ Laut Herrmann sollte eine entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes von dieser Tragweite nur mit Zustimmung der Länder erfolgen. „Wir werden uns im Bundesrat mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die bisherige Regelungslage zum THC-Grenzwert beibehalten und nicht durch eine Gesetzesänderung aufgeweicht wird“, kündigte der Innenminister an.

Ebenfalls kündigte Herrmann konsequente Verkehrskontrollen an: „Die Bayerische Polizei wird verstärkt auf Drogeneinfluss achten. Dazu sind auch Schwerpunktkontrollen vorgesehen. Verstöße werden konsequent zur Anzeige gebracht.“ Seit der Cannabis-Legalisierung hat die Bayerische Polizei laut Vorgangsverwaltungssystem vom 1. April bis Ende Mai 2024 bislang 1.913 Ordnungswidrigkeiten nach Paragraf 24a Straßenverkehrsgesetz wegen Verdacht auf Fahren unter Cannabiseinfluss registriert. Dazu kommen 103 Straftaten wegen Verdachts auf Trunkenheit im Verkehr infolge Cannabiseinflusses (Paragraf 316 Strafgesetzbuch) sowie neun Straftaten wegen Verdachts auf Gefährdung des Straßenverkehrs infolge Cannabiseinflusses (Paragraf 315c Strafgesetzbuch).

Quelle: stmi.bayern.de

Solidarität und Anteilnahme nach Polizistenmord - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt Schweigeminute der Bayerischen Polizei an: Bayerische Polizeifamilie trauert

+++ Der Tod eines Polizisten nach dem hinterhältigen Messerangriff in Mannheim hat auch die Bayerische Polizei schwer erschüttert. Als Zeichen der Solidarität und Anteilnahme wird sich laut Innenminister Joachim Herrmann die Bayerische Polizei an der Schweigeminute der baden-württembergischen Polizei am morgigen Freitag, den 7. Juni 2024 um 11:34 Uhr beteiligen. Genau zu dieser Uhrzeit wurde der Polizeikollege am 31. Mai 2024 durch den Messerangriff verletzt. Am 2. Juni verstarb er an seinen schweren Verletzungen. Je eine Delegation aller Polizeipräsidien, des Landeskriminalamts, des Polizeiverwaltungsamts und der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, Fachbereich Polizei, sowie der Polizeiabteilung des bayerischen Innenministeriums werden vor einem Dienstgebäude innehalten und dem getöteten Kollegen gedenken. Außerdem können Streifenbesatzungen ihr Fahrzeug abstellen und an der Schweigeminute teilnehmen, sofern kein Einsatz entgegensteht. +++

Herrmann im Vorfeld: "Der abscheuliche Polizistenmord in Mannheim bestürzt uns alle sehr. Wir haben bis zuletzt gehofft, dass der Kollege die schweren Verletzungen durch den brutalen Messerangriff übersteht. Die gesamte bayerische Polizeifamilie trauert. Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Hinterbliebenen. Unsere Gedanken sind aber auch bei den Kolleginnen und Kollegen der baden-württembergischen Polizei, die in tiefer Trauer den großen Verlust verarbeiten müssen."

Quelle: stmi.bayern.de

Prien

Bildunterschrift: (v.l.n.r.) Eine Torte zur Begrüßung: Der Erste Vorsitzende des Gewerbevereins Prien Partner, Dr. Herbert Reuther, und der seit Mai 2024 amtierende Fachbereichsleiter für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung der Marktgemeinde, Tobi Huber, setzten auf eine nachhaltige und gegenseitig bereichernde Zusammenarbeit.

Bildrechte: Markt Prien a. Chiemsee

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Besuch der Vereinigten Arabischen Emirate: Austausch über Innere Sicherheit, insbesondere Strategien im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus - Polizeiliche Zusammenarbeit weiter ausbauen

+++ Im Mittelpunkt eines dreitägigen Informationsbesuchs von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) standen angesichts der weltweiten Sicherheitslage aktuelle Fragen der Inneren Sicherheit, insbesondere zum Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Nach Gesprächen mit dem stellvertretenden Premierminister und Innenminister der VAE, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verteidigung, Innere und Auswärtige Angelegenheiten im Parlament der VAE sowie mit dem Präsidenten des Auslandsgeheimdienstes in Abu Dhabi sagte Herrmann: "Wir haben uns intensiv über die aktuellen politischen  und gesellschaftlichen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten ausgetauscht, die unmittelbar Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Europa und Deutschland haben." Einigkeit bestand in der Einschätzung, dass die von Islamisten ausgehenden Gefahren weltweit zugenommen haben. "Umso wichtiger ist ein intensiver und regelmäßiger Austausch mit den VAE", erklärte Herrmann. "Deshalb werden wir die polizeiliche Zusammenarbeit ausbauen und intensivieren." +++

Als vorbildhaft bezeichnete Herrmann das Hedayah Center in Abu Dhabi, ein internationales Zentrum im Kampf gegen Extremismus und Gewalt. "Das Zentrum leistet weltweit durch innovative Programme, strategische Kommunikation und Forschung vor Ort einen wichtigen Beitrag, um das Radikalisierungsrisiko zu reduzieren sowie Toleranz, Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten."

Beeindruckt zeigte sich Herrmann auch vom Besuch des Abrahamic Family House in Abu Dhabi, ein richtungsweisendes Projekt zum friedlichen Zusammenleben der drei abrahamitischen Weltreligionen. Auf einem gemeinsamen Areal sind dort in moderner Architektur drei neue Gotteshäuser errichtet worden, eine christliche Kirche, daneben eine islamische Moschee und eine jüdische Synagoge. "Ein starkes Zeichen! Die VAE nehmen eine Vorreiterstellung beim interreligiösen Dialog ein. Dieser muss auch in Deutschland noch deutlich ausgebaut werden", betonte Herrmann.

Ein wichtiger Beitrag zur Vertiefung des Dialogs zwischen den Kulturen und Religionen sei daher auch die heutige Unterzeichnung des Memorandum of Understanding zwischen dem Zentrum für Islam und Recht in Europa an der Erlanger Universität und dem Manara Regional Center for Coexistence. In diese Kooperation einbezogen werde auch die vom bayerischen Innenministerium geförderte Forschungsstelle für religiöse Vielfalt. "Ich danke dem Direktor des Zentrums, Prof. Dr. Mathias Rohe, für sein großartiges Engagement. Wir brauchen für ein friedliches Zusammenleben mehr Verständnis und Toleranz füreinander."

Quelle: stmi.bayern.de,  Foto: © Bayerisches Innenministerium

Aktuell mehr als 40.000 arbeitslose Ukrainer und Flüchtlinge in Bayern erwerbsfähig: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert vom Bund mehr Einsatz bei der Integration von arbeitslosen Flüchtlingen − Auch Leistungskürzungen erforderlich

+++ Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann ist mit dem Engagement der Bundesregierung, arbeitslose Geflüchtete in Deutschland in Arbeit zu bringen, unzufrieden. „Vom sogenannten ,Job-Turbo‘ des Bundesarbeitsministers ist bislang leider wenig zu spüren“, kritisierte Herrmann. Der ,Job-Motor‘ der Bundesregierung tuckere noch im Standgas. Auch wenn die Arbeitslosenquote von Ausländern in Bayern mit 8,8 Prozent bundesweit am niedrigsten ist, gibt es laut Herrmann aktuell allein in Bayern insgesamt rund 20.000 arbeitslose erwerbsfähige Personen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern, die Bürgergeld beziehen und sofort in den Arbeitsmarkt integriert werden könnten. Hinzu kommen über 22.000 arbeitslose erwerbsfähige Personen aus der Ukraine, die ebenfalls Bürgergeld erhalten. „Der Bund muss hier die Vermittlungen in den Arbeitsmarkt noch deutlich stärken und ausbauen“, forderte Herrmann. „Hierzu gehört auch die von Bayern bereits seit Jahren geforderte deutliche Erhöhung der Bundesmittel.“ +++

Für die Akzeptanz der Asylpolitik und die Integration ist es laut Herrmann wichtig, dass arbeitslose erwerbsfähige Flüchtlinge, die Bürgergeld beziehen, schnellstmöglich eine Arbeit finden und für ihren Lebensunterhalt selbst aufkommen. „Hier müssen noch wirkungsvollere Mittel und Wege her, um die Vermittlung zu verstärken und Anreize zu schaffen, Arbeit aufzunehmen.“ Hierzu zählen laut Herrmann auch Leistungskürzungen, etwa wenn die Aufnahme einer zumutbaren Beschäftigung grundlos verweigert werde. Etwas anderes könne dem Steuerzahler nicht vermittelt werden.

Laut Herrmann leistet Bayern schon seit Jahren einen eigenen Beitrag zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten: Wir unterstützen ergänzend zu den Angeboten des Bundes die Integration in Ausbildung und Arbeit. Der Freistaat fördert insgesamt 92 Ausbildungsakquisiteure für Flüchtlinge und Jobbegleiter, die sich um die Vermittlung von Geflüchteten oder Menschen mit Migrationshintergrund an Betriebe kümmern und diese auch anschließend noch betreuen.

Im bundesweiten Vergleich stehe Bayern daher weiterhin an der Spitze trotz steigender Arbeitslosenzahlen: So haben wir mit 74,8 Prozent die bundesweit höchste Erwerbstätigenquote von Personen mit Migrationshintergrund und mit 8,8 Prozent im April 2024 bundesweit die niedrigste Arbeitslosenquote von Ausländern. Der diesbezügliche Bundesdurchschnitt liegt bei 15,8 Prozent und mittlerweile in neun Bundesländern bei über 20 Prozent.“

Quelle:  stmi.bayern.de

Der Verfassungskonvent von Herrenchiemsee hatte im August 1948 mit seinem in nur drei Wochen entwickelten Verfassungsentwurf gewissermaßen den Grundstein für den ab 1. September tagenden Parlamentarischen Rat gelegt, der letztlich wesentliche Teile davon in seinen Entwurf übernahm. Ein Themenheft der Zeitschrift „Einsichten+Perspektiven“ stellt die Konzeption der neuen Dauerausstellung zum Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee ebenso vor wie die damaligen Akteure, die sich mit so zentralen Fragen wie dem Verhältnis zwischen Bund und Ländern, u.a. hinsichtlich einer weiteren legislativen Kammer,mit dem Regierungssystem, mit einem Grundrechtskatalog und der Möglichkeit eines Notverordnungsrechts auseinandergesetzt und so wichtige Weichen für unser Grundgesetzt gestellt haben. Ein weiteres E+P-Themenheft zu 75 Jahre Grundgesetz versteht sich v.a. als Beitrag zur aktuellen gesellschaftlichen Debatte. So diskutiert der Verfassungsrechtler Christoph Schönberger die Gefährdung der Verfassung durch extreme Parteien, der Politikwissenschaftler und Antisemitismusbeauftragte des Landes Berlin, Samuel Salzborn, erklärt die Zusammenhänge zwischen Demokratie und Antisemitismus, der Zeithistoriker Siegfried Weichlein beschreibt Positionen bei der Entstehung der Bund-Länder-Verfassung und der ehemalige bayerische Kultusminister und Antisemitismusbeauftragte des Landes Bayern, Dr. Ludwig Spaenle, erläutert die Bedeutung des „Nie Wieder“ als Staatsräson der Bundesrepublik.

Weitere Beiträge beleuchten historische und kulturelle Aspekte rund um das Grundgesetz.

Plakatsatz Grund- und Menschenrechte

Für den Einsatz im schulischen Bereich oder in der Erwachsenenbildung ist der neue Plakatsatz zu den Grund- und Menschenrechten gedacht, der auf fünf DIN-A1-Plakaten nicht nur zeigt, wie die Ideen zu den Menschenrechten Form annahmen, sondern auch, wie sie im Grundgesetz verankert sind.

Diese und viele weitere Publikationen sowie auch vielfältige Veranstaltungsangebote zum Thema finden Sie unter: https://www.blz.bayern.de

Um den langfristigen Erhalt dieses einmaligen Raumes zu gewährleisten, wird das Staatliche Bauamt Rosenheim im Auftrag der Bayerischen Schlösserverwaltung nun umfassende Maßnahmen durchführen. Zunächst werden die Stahlträger entrostet und mit Korrosionsschutz versehen. Im Anschluss erfolgt die Restaurierung der Wandmalereien und Stuckmarmorflächen.

Um die Nachhaltigkeit der Renovierung zu sichern und weiteren Schäden vorzubeugen, sind zudem präventive Maßnahmen geplant. Dazu gehört die Installation einer elektrischen, taupunktvermeidenden Begleitheizung an den Stahlträgern, die auch die Wanne temperieren soll, sowie die Dämmung der Unterseite der Wanne. Bevor die eigentlichen Sanierungsarbeiten beginnen konnten, wurden umfangreiche Voruntersuchungen durchgeführt. Diese umfassen neben der Messung des Oberflächenklimas an den Wandflächen und am Wannenkörper unter anderem Raumluftmessungen und Thermografieaufnahmen zur Dokumentation der Temperaturverteilung. Die Ergebnisse der Voruntersuchungen bilden die Basis für die weitere Planung der Restaurierungsmaßnahme.

Die Arbeiten finden ab sofort vor allem im Untergeschoss des Neuen Schlosses Herrenchiemsee statt, sodass das Schloss weiterhin ohne Einschränkungen für Besucherinnen und Besucher geöffnet bleiben kann.

Quelle: www.schloesser.bayern.de
Abbildung: Bad im Neuen Schloss Herrenchiemsee ©Andrea Gruber

Aktionsmonat für mehr Radverkehrssicherheit - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Zwischenbilanz: Verstärkte Verkehrskontrollen und Präventionsmaßnahmen - Bereits 5.885 Verkehrsverstöße - Verkehrsregeln unbedingt beachten

+++ Im Rahmen des Bayerischen Verkehrssicherheitsprogramms 2030 „Bayern mobil – sicher ans Ziel“ findet aktuell ein Aktionsmonat der Bayerischen Polizei für mehr Radverkehrssicherheit statt. Heute hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann an einer Kontrollstelle der Polizei in Nürnberg ein erstes Zwischenfazit gezogen. Laut Herrmann hat die Bayerische Polizei bei ihren verstärkten Kontrollen vom 1. Mai bis einschließlich 15. Mai insgesamt bereits 5.885 Verkehrsverstöße festgestellt. Darunter waren 2.740 Fälle, bei denen Radlfahrer beispielsweise als Geisterradler entgegen der Fahrtrichtung oder verbotswidrig auf dem Gehweg fuhren. 680 Mal mussten Auto- und Lkw-Fahrer sanktioniert werden, vor allem weil sie auf Radwegen gehalten oder geparkt hatten. „Viel zu oft fehlt es an gegenseitiger Rücksichtnahme, egal ob auf zwei oder vier Rädern“, bedauerte Herrmann. „Wir haben deshalb immer noch viel zu viele und vor allem auch schwere Radlunfälle zu beklagen.“ Für den Innenminister steht fest: „Radlfahren muss noch deutlich sicherer werden!“ +++  

Für noch mehr Sicherheit beim Radlfahren setzt sich auch der Vizepräsident der Landesverkehrswacht Bayern, Wolfgang Gerstberger, ein: „Wir behüten, was uns wertvoll ist. Fast alle schützen ihr Smartphone mit einer Hülle, aber nur Wenige ihren Kopf mit einem Helm. Ein Helm kann schwere Kopfverletzungen vermeiden und damit Leben retten. Daher rufen wir die Menschen auf, mit dem Helmtragen Verantwortung für sich und andere zu übernehmen. Fahrradhelme bieten heutzutage idealen Tragekomfort. Sie sind leicht, luftdurchlässig und an jede Kopfform angepasst.“

Im Aktionsmonat sind nach Herrmanns Worten insbesondere auch die Radlstreifen der Bayerischen Polizei im Einsatz, uniformiert und zivil. Bayernweit gibt es mehr als 800 Polizistinnen und Polizisten auf Fahrradstreife. Flankiert werden die Kontrollen von Infoständen der Bayerischen Polizei an beliebten Radlstrecken, um Verkehrsteilnehmer für sicheres Radlfahren und mehr gegenseitige Rücksichtnahme zu sensibilisieren.

Sicherheitsgewinne erwartet sich Herrmann insbesondere auch durch das Bayerische Radgesetz, das am 1. August 2023 in Kraft getreten ist. Gemeinsam mit den Kommunen sollen bis 2030 1.500 Kilometer neue Radwege entstehen. „Auch unser diesjähriges Verkehrssicherheitsgewinnspiel steht unter dem Motto ,Sicher unterwegs mit dem Fahrrad‘“, ergänzte Herrmann. Die Teilnahme ist auch online unter www.sichermobil.bayern.de möglich.

Sorge bereitet dem Innenminister, dass die Zahl der Radlunfälle vor allem mit schweren Folgen trotz vieler polizeilicher und straßenbaulicher Maßnahmen in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen ist. 2023 ist in Bayern die Zahl der getöteten Radlfahrer mit 85 weiter angestiegen (2022: 84), der höchste Stand seit 2009 (97). Insgesamt ist die Zahl der Verkehrsunfälle mit Radlfahrern 2023 mit 19.455 Fahrradunfällen leicht zurückgegangen (-1,0 Prozent), aber auf hohem Niveau. Ebenfalls einen leichten Rückgang gab es bei den verletzten Radlfahrern (2023: 18.145; 2022: 18.296; -0,8 Prozent), ebenfalls auf hohem Niveau. Bis Ende März 2024 ist die Zahl der Radlunfälle im Freistaat gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 4,9 Prozent auf 2.393 gestiegen. Die Zahl der verletzten Radlfahrer erhöhte sich um 6,0 Prozent auf 2.117. Zehn Radlfahrer kamen bei Verkehrsunfällen ums Leben (Vorjahreszeitraum 12).

Quelle: stmi.bayern.de

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann würdigt beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl Leistung der Heimatvertriebenen - Volle Wertschätzung und Unterstützung des Freistaats Bayern

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl die Arbeit des vor 75 Jahren gegründeten Verbands der Siebenbürger Sachsen in Deutschland gelobt. "Ich gratuliere Ihnen von Herzen zu diesem großartigen Jubiläum. Seit 75 Jahren halten Sie das siebenbürgisch-sächsische Bewusstsein wach, geben es an die nächste Generation weiter und bringen es einer breiten Öffentlichkeit nahe." Herrmann hat in seiner Festrede auch den großen Beitrag der Vertriebenen und Aussiedler in ihrer neuen bayerischen Heimat gewürdigt: "Zusammenhalt, gegenseitige Hilfe, Fleiß und Leistungswille sind bei Ihnen lebendige Werte. Der Wille mitzugestalten und anzupacken sowie das vielfältige ehrenamtliche Engagement machen die Siebenbürger Sachsen zu einem großen Gewinn für unsere Gesellschaft. Wir in Bayern können uns wirklich glücklich schätzen, dass Sie bei uns Ihre Heimat gefunden haben", betonte Herrmann. +++

Bayern habe nach Herrmanns Worten bei der Entwicklung zu einem modernen Industriestaat besonders von der Leistung der Aussiedler profitiert. "Als gut ausgebildete Handwerker, Industriearbeiter, Lehrer und Wissenschaftler haben die Siebenbürger Sachsen mit ihrer zupackenden Art viel zur Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Bayern beigetragen. Seit Jahrzehnten gestalten sie unser Land mit und bereichern es auch mit ihrer Kultur. Die alte Heimat tragen Sie nach wie vor fest im Herzen." Hiervon zeugten eine Vielzahl von Trachtengruppen, Chören, Blaskapellen und Theatergruppen. Die Siebenbürger Sachsen seien echte Brückenbauer zwischen ihrer alten Heimat in Rumänien und ihrer neuen in Bayern: "Sie leben uns hier in Bayern auf vorbildliche Weise vor, wie die Bewahrung von lebendiger Kultur und Tradition funktioniert. Und genau damit prägen Sie auch unsere Zukunft – denn Zukunft braucht Herkunft!", so der Innenminister. Herrmann bekräftigte abschließend auch das klare Bekenntnis des Freistaates zu den Vertriebenen und ihrem Schicksal: "Sie haben die volle Wertschätzung des Freistaats Bayern und unsere Unterstützung."

Quelle: stmi.bayern.de

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert der Wasserwacht Höchstadt zum 50-jährigen Jubiläum: "Über 1.000 ehrenamtliche Einsatzstunden im Jahr belegen unermüdlichen Dienst an der Gemeinschaft"

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute persönlich der Wasserwacht Höchstadt zu ihrem 50-jährigen Jubiläum vor Ort gratuliert: „Vor einem halben Jahrhundert wurde die Wasserwacht Höchstadt gegründet. Seitdem ist die Ortsgruppe Höchstadt aus unserem bayerischen Hilfeleistungssystem nicht mehr wegzudenken. Denn über 1.000 ehrenamtliche Einsatzstunden im Jahr belegen den mit großer Tatkraft durchgeführten Dienst an der Gemeinschaft. Herzlichen Glückwunsch zum 50-jährigen Bestehen und Vergelt’s Gott für Ihren großartigen Einsatz über fünf Jahrzehnte hinweg!“, sagte Herrmann beim Festakt in Höchstadt. Diese unermüdliche ehrenamtliche Einsatzbereitschaft verdiene höchste Anerkennung, großen Respekt und besonderen Dank. „Schreiben Sie die Erfolgsgeschichte Ihrer Ortsgruppe auch künftig in bewährter Weise fort. Dazu wünsche ich Ihnen allen viel Kraft, Glück und Erfolg“, so der Minister.  +++

Herrmann bezeichnete die Wasserwacht Bayern als „eine wesentliche Stütze im Bayerischen Gefahrenabwehr- und Hilfeleistungssystem“ und die am 16. Mai 1974 gegründete Ortsgruppe Höchstadt als vorbildlich für das ehrenamtliche Engagement: „Von Anfang an zählte die Sicherstellung der Badeaufsicht im örtlichen Hallen- und Freibad und damit die Rettung von Menschen zu den Haupteinsatzgebieten der Höchstadter Wasserwachtler.“ Seitdem sei das Tätigkeitsfeld auch stetig gewachsen und reiche über die Ortsgrenzen hinaus bis hin zu Strandwachen an Nord- und Ostsee. Auch im Bereich der Nachwuchsförderung und der Jugendarbeit setze sich die Höchstädter Ortsgruppe mit aller Kraft ein. „Ganz nebenbei bieten die Wasserwachtler Schwimmtraining für Kinder, Jugendliche und Erwachsene an. Das ist wirklich eine tolle Leistung“, so Herrmann.

Abschließend versicherte Herrmann: „Die Wasserwacht Bayern mit ihren vielen ehrenamtlichen Mitgliedern ist uns ein ganz besonders wichtiges Anliegen. Wir setzen uns fortwährend für eine gute Ausrüstung und ein gutes Arbeitsumfeld ein.“ Der Freistaat Bayern übernimmt daher auch die Kosten zahlreicher Einsatzmittel der bayerischen Wasserrettungsorganisationen. „Hiervon konnte auch die Höchstadter Wasserwacht profitieren und vergangenes Jahr ein staatlich finanziertes Rettungsboot in Dienst stellen“, ergänzte der Minister.

Quelle: stmi.bayern.de

Innenminister Joachim Herrmann: Bayerische Staatsregierung unterstützt Bau einer Stadt-Umland-Bahn in Erlangen - Besseres Angebot im ÖPNV - Bezahlbare und umweltfreundliche Mobilität

+++ „Die Entscheidung für die Stadt-Umland-Bahn ist wichtig für die künftigen Mobilitätsangebote in Erlangen und in der gesamten Metropolregion. Die StUB bringt ein besseres Angebot im öffentlichen Personenverkehr sowie bezahlbare und umweltfreundliche Mobilität.“ Mit diesen Worten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zusammengefasst, warum die Bayerische Staatsregierung für das Projekt einer Stadt-Umland-Bahn wirbt. Die StUB biete eine echte umweltverträgliche und attraktive Alternative zum Straßenverkehr.  +++

Herrmann: „Die StUB wird nicht nur wichtige Verkehrsknotenpunkte und Siedlungsgebiete anbinden, sondern auch Universitäts-, Schul- und Unternehmensstandorte.“ In die Metropolregion fließe ein riesiges Förder-volumen. Für dieses kommunale Projekt der Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach sei eine 90-prozentige Förderung der zuwendungsfähigen Kosten – 75 Prozent vom Bund, 15 Prozent vom Freistaat – fest zugesagt. „Dafür habe ich mich noch in meiner Funktion als bayerischer Verkehrsminister mit Nachdruck eingesetzt“, so Herrmann. Auch für die Straßenbahnfahrzeuge kann nach derzeitiger Praxis mit einer staatlichen Förderung von 25 Prozent gerechnet werden.

„Die StUB bietet eine große Chance, das ÖPNV-Konzept in Erlangen auf neue Beine zu stellen. Auch das Busnetz wird überarbeitet und den neuen Gegebenheiten angepasst – ein sinnvolles Gesamtkonzept anstelle eines Flickenteppichs! Die StUB wird uns den Weg für eine noch lebenswertere, attraktivere und wirtschaftsstärkere Metropolregion ebnen!“

Quelle: stmi.bayern.de

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 20. Deutschen Verwaltungsgerichtstag: "Verwaltungsgerichtsbarkeit für Zukunft fit machen" - Herausforderungen vor allem bei Asylverfahren, Verfahrensbeschleunigungen und Digitalisierung

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim Staatsempfang zum heutigen Auftakt des 20. Deutschen Verwaltungsgerichtstag in Würzburg betont: „Nichts ist so konstant wie der Wandel – und der stellt uns immer wieder vor Herausforderungen. Wir alle müssen an einem Strang ziehen, um die Verwaltungsgerichtsbarkeit fit für die Zukunft zu machen.“ Laut Herrmann stehen die Verwaltungsgerichte starken Veränderungen insbesondere bei drei großen Themenkomplexen gegenüber: der großen Zahl von Asylverfahren, der Beschleunigung von Verfahrensprozessen und der Digitalisierung und damit einhergehend dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz. „Für die Bewältigung all dieser Herausforderungen ist Ihre Fachkompetenz gefragt, denn als Richterinnen und Richter sind Sie die Gesichter unseres Rechtsstaats“, so Herrmann. +++

Das Europäische Parlament hat im April der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems zugestimmt, die auch ein beschleunigtes Verfahren an den Außengrenzen der EU vorsieht. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, die Reform beschränkt sich jedoch nicht darauf. Sie umfasst insgesamt zehn neue Rechtsakte, die bei der praktischen Umsetzung viele neue Fragen aufwerfen werden. Gerade die Verwaltungsgerichte werden hier zügig Rechtssicherheit schaffen müssen“, bekräftigte Herrmann.

Zudem ist im letzten Jahr das Änderungsgesetz der Verwaltungsgerichtsordnung in Kraft getreten, das Planungs- und Genehmigungsverfahren besonders bei Infrastrukturvorhaben beschleunigen soll. „Hier muss man künftig eine Gratwanderung meistern – einerseits ist die Beschleunigung auch für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland von zentraler Bedeutung. Andererseits dürfen wir dabei aber den Rechtsschutz nicht übermäßig einschränken“, erklärte Herrmann.

Und schließlich gebe es auch bei der Digitalisierung wichtige Fortschritte und Möglichkeiten, die man entsprechend der Besonderheiten der Verwaltungsprozesse nutzen müsse, um die Verwaltungsgerichtsbarkeit gut für die Zukunft aufzustellen. Herrmann betonte: „Wir müssen aber auch stets im Auge behalten, dass die Verantwortung für Entscheidungen nicht der Künstlichen Intelligenz übertragen werden darf. Hier stehen wir alle vor der großen Aufgabe, für eine angemessene Nutzung dieser neuen Technologien Sorge zu tragen.“

Der Deutsche Verwaltungsgerichtstag wird vom Bund Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen ausgerichtet. Die Teilnehmer der dreitägigen Fachtagung können sich dabei zu aktuellen Themen im Staats- und Verwaltungsrecht austauschen. Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren findet die Tagung in diesem Jahr wieder in Bayern statt. „Es ist uns eine Ehre, Europas und Deutschlands höchste Vertreter der Judikative bei uns zu begrüßen“, so Herrmann bei der Eröffnung der Tagung am Vormittag.

Quelle: stmi.bayern.de

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Sandro Kirchner beim vierten 'Dialog digital': Austausch mit Ehrenamtlichen rund um die Bezahlkarte für Asylbewerber in Bayern - Dank an alle ehrenamtlichen Helfer

+++ Zum vierten Mal fand gestern das Veranstaltungsformat 'Dialog digital' statt. Bayerns Integrationsstaatssekretär Sandro Kirchner hatte ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus ganz Bayern zu diesem virtuellen Austausch rund um die Bezahlkarte für Asylbewerber in Bayern eingeladen, 218 Personen nahmen teil. "Ich freue mich sehr, dass so viele ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger meiner Einladung gefolgt sind. Das große Interesse zeigt mir, wie wichtig dieser Austausch ist, um offene Fragen zur Einführung sowie zur Nutzung der Bezahlkarte zu klären", betonte der Integrationsstaatssekretär. Kirchner beantwortete die Fragen der Ehrenamtlichen und hatte dabei auch ein offenes Ohr für vorgebrachte Bedenken. „Mit diesem Austausch binden wir das Ehrenamt frühzeitig ein, um die Praxiserfahrungen bei der Ausgestaltung des Bezahlkartensystems zu berücksichtigen, Unsicherheiten zu beheben und etwaige Missverständnisse aufzuklären", so der Staatssekretär. +++

Auch die Ziele der Bezahlkarte hob Kirchner bei der Veranstaltung noch einmal hervor: "Wir wollen die kommunale Verwaltung entlasten und Geldtransfers ins Ausland verhindern. Die Asylbewerberinnen und Asylbewerber können ihre Bedürfnisse mit der Bezahlkarte auch weiterhin decken und müssen keine Benachteiligungen befürchten. Das war und ist mir ein wichtiges Anliegen."

Kirchner nutzte die Gelegenheit auch, um den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihr vorbildliches Engagement zu danken: "Für die Integration Geflüchteter ist das Ehrenamt ein wichtiger Eckpfeiler. Sie alle leben unsere unverzichtbaren Werte für eine solidarische Gesellschaft vor und bilden eine Brücke von den Neuankömmlingen zur einheimischen Gesellschaft, oftmals seit vielen Jahren. Ihre Leistung verdient allerhöchsten Respekt!"

Quelle: stmi.bayern.de

Chiemgau Alm Festival
22. Juni bis 7. Juli 
Hochkarätige Konzerte auf den schönsten Almen und an besonderen Orten erwarten die Gäste beim Chiemgauer Alm Festival von 22. Juni bis 7. Juli. Eine Premiere gibt es in diesem Jahr in einem kleinen Bergkirchlein bei Marquartstein: Die bekannte Harfenistin Silke Aichhorn bringt ihr Instrument auf den auf 1.100 Metern gelegenen Schnappen. Das Kircherl ist klein, aber die Aussicht vom Vorplatz ist grandios. Das Konzert am Sonntag, 23. Juni, von 16-19 Uhr ist nur zu Fuß über eine rund einstündige Wanderung erreichbar. Weitere Veranstaltungsorte sind Almen, Berghänge, Bergkirchlein, Hütten, ein Forsthaus, ein Berghotel und die Hochfelln-Mittelstation. Die beliebten Veranstaltungen bieten traditionelle Volksmusik ebenso wie Klassik, Jazz und Rock. Viele Termine lassen sich - wie das Konzert auf dem Schnappen - mit einer Wanderung verbinden. www.chiemsee-chiemgau.info/alm-festival

Musiksommer zwischen Inn und Salzach
Konzerte in Kirchen noch bis September
Der "Salzachdom" in Fridolfing gilt als größte Dorfkirche Deutschlands. Er ist am 6. Juli Schauplatz des Konzerts "Barockmusik aus Böhmen und Bayern". Diese und viele weitere prachtvolle Kirchen, Klöster und Schlösser im Chiemgau mit musikalischem Leben zu erfüllen war 1976 die Gründungsidee für den „Musiksommer zwischen Inn und Salzach“. Seither bildet das Veranstaltungsprogramm, das architektonisch besondere Spielstätten zwischen den Flüssen Inn im Westen und der Salzach im Osten einbindet, die „musikalische Klammer“ der Region. Fester Bestandteil ist das Konzert der Preisträger des internationalen Musikwettbewerbs der ARD im Kloster Seeon am Anfang der Saison. Die rund 25 Konzerte, einige davon am Mozart-Radweg gelegen, beginnen im Mai und enden im September. Das Jahresprogramm steht im Internet unter www.musiksommer.info.

Opernfestival auf dem Hügel
Große Opern auf Gut Immling
Dreigroschenoper, Aida, Roméo et Juliette: Das auf einem Hügel gelegene Gut Immling präsentiert zwischen 22. Juni und 18. August drei große Opern sowie Lesungen, Operettenabende, Atelier- und Dinnerkonzerte. Für Kinder gibt es außerdem den "Barbier von Sevilla". Alle Informationen stehen im Internet unter www.immling.de/spielplan2024.  

Kultsommer in Traunstein
Stadtplatz-Konzerte bis Anfang September
Jeden Dienstag, Mittwoch und Donnerstag zwischen Ende Juni und Anfang September sorgen verschiedene Musikgruppen und Bands auf dem Traunsteiner Stadtplatz für beste Stimmung. Bei passender Musik wird auch das Tanzbein geschwungen. In zahlreichen Cafés und Gastgärten rund um den Stadtplatz können die Musikfans die Sommerabende perfekt ausklingen lassen. Der Eintritt ist kostenlos. Alle Informationen stehen im Internet unter www.traunstein.de/kultur-brauchtum/kultsommer/.

Traunsteiner Sommerkonzerte
Kammermusik im September
Die Künstlerinnen und Künstler, die in der ersten Septemberwoche in der Traunsteiner Klosterkirche gastieren, haben durchwegs erste Preise bei internationalen Musikwettbewerben gewonnen. Das von ihnen gestaltete Programm berücksichtigt sowohl Klassik, Romantik, klassische Moderne und Gegenwartsmusik sowie das Werk vergessener und verfolgter Komponisten. Alle Informationen stehen im Internet unter www.traunsteiner-sommerkonzerte.de.

Viele weitere Ideen für Musik, Theater und Ausstellungen gibt es immer aktuell unter www.chiemsee-chiemgau.info/veranstaltungskalender.