Alpenwelt.TV

das Magazin für oberbayrische Lebensart

Alpenwelt.TV informiert über alles Sehens- und Wissenswerte ...

 ... von faKuh2 100 transszinierenden Landstrichen über beschauliche Wallfahrtskapellen mit faszinierenden Ausblicken bis hin zum stylishen Hotel oder urtypischen Wirtshaus.

Wir berichten über traditionelle Feste und Feiern, über die Künstlerszene – damals wie heute – und über alles, was das Leben in der Alpenregion sonst noch so einzigartig macht.
Besuchen Sie auch unseren Shop mit ausgewählten Produkten
aus der oberbayrischen Alpenregion.

zum Shop

 

Herrmann: Vergleich der FDP zwischen Landtags- und Bundestagsgröße hinkt - Besonderheiten des Bayerischen Wahlsystems nicht berücksichtigt

01 anews logoBayerns Innenminister Joachim Herrmann: Vergleich der FDP zwischen Landtags- und Bundestagsgröße hinkt - Besonderheiten des Bayerischen Wahlsystems nicht berücksichtigt - FDP-Vorschläge zur Reduzierung der Zahl der Stimmkreise verfassungswidrig

+++ Die bayerische FDP hat mit ihren Berechnungen, in denen sie ein weiteres Anwachsen des Landtags mit einer Modellrechnung begründet, die Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems nicht berücksichtigt. Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hingewiesen. "Im Bundeswahlrecht wird der Sitzanteil einer Partei allein auf der Grundlage des Zweitstimmenergebnisses berechnet. Im Landeswahlrecht wird hingegen der Gesamtstimmenanteil einer Partei ermittelt. Das Zusammenzählen der Erst- und Zweitstimmen ist also maßgebend für die Verteilung der Sitze, so dass die Gefahr des Entstehens von so genannten Überhangmandaten von vornherein geringer ist. " +++

Die von der FDP-Landtagsfraktion vorgeschlagene Reduzierung der Stimmkreise ist nach den Worten des Innenministers nicht mit der Bayerischen Verfassung vereinbar. Für eine solche Verringerung der Zahl der Stimmkreise wäre, so Herrmann, eine Verfassungsänderung nötig. Die Verfassung gehe vom Grundsatz der Deckungsgleichheit aus, wonach grundsätzlich jeder Landkreis und jede kreisfreie Gemeinde einen Stimmkreis bildet. Hiervon könne nur abgewichen werden, soweit es der Grundsatz der Wahlgleichheit fordert. Herrmann: „In Bayern gibt es 71 Landkreise und 25 kreisfreie Städte. Reduziert man die Zahl der Stimmkreise auf – wie von der FDP-Landtagsfraktion vorgeschlagen – von derzeit 91 auf 80 Stimmkreise oder – wie in weiteren Modellrechnungen simuliert - gar auf 69 oder 68 Stimmkreise, würde sich die Stimmkreiseinteilung immer weiter vom verfassungsrechtlich grundsätzlich anzustrebenden Prinzip der Deckungsgleichheit entfernen.“

Die Zahl der Stimmkreise bei der Landtagswahl deutlich zu reduzieren, hätte nach den Worten des Innenministers außerdem eine erhebliche Schwächung der politischen Vertretung vor Ort und einen Verlust an Bürgernähe zur Folge. Das bayerische Wahlsystem, das in seinen Grundzügen bereits in der Bayerischen Verfassung selbst festgeschrieben ist, zeichne sich gerade mit seiner Regionalisierung und Personalisierung der Wahl in Wahlkreisen und Stimmkreisen aus: „Die Wahl in Stimmkreisen soll die Bindung zwischen den Wählern und „ihren“ Abgeordneten fördern. Dabei soll die repräsentierte Bevölkerungsgruppe nicht nur eine arithmetische Größe sein, sondern nach örtlichen, historischen, wirtschaftlichen, kulturellen und ähnlichen Gesichtspunkten, wie sie der Abgrenzung der Verwaltungsbezirke vielfach zugrunde liegen, eine zusammengehörende Einheit darstellen. Im Übrigen wundere ich mich, dass die FDP ihre jetzt erhobenen Forderungen in ihrer Stellungnahme zum letzten Stimmkreisbericht überhaupt nicht thematisiert hat.“

Quelle: stmi.bayern.de

Aktuelles aus dem Chiemgau

Rahmenprogramm zur Ausstellung „Hans Sagmeister – scheinbar real“
Dienstag, 05. März 2024

Gefrorene Tränen c Marion HennesIn wenigen Tagen - am Samstag, 9. März 2024 - beginnt die Ausstellung „Hans Sagmeister - scheinbar real“ in der Galerie im Alten Rathaus, Alten Rathausstraße 22. Rund um die Werkschau erwartet Kunstinteressierte ein facettenreiches Rahmenprogramm.

Prien - Bis einschließlich Sonntag, 28. April...


... weiterlesen
Endspurt! Verlängerung der Sonderausstellung „Friedrich Ludwig von Sckell – Gartenkünstler, Stadtplaner & Fachbuchautor“ in der Residenz München
Sonntag, 03. März 2024

11 SchloesserverwaltungDie Bayerische Schlösserverwaltung freut sich, bekannt zu geben, dass die Sonderausstellung „Friedrich Ludwig von Sckell – Gartenkünstler, Stadtplaner & Fachbuchautor“ in der Residenz München um weitere gut sechs Wochen bis zum 7. April verlängert wird.

Die Kabinettausstellung würdigt das Leben...


... weiterlesen
 

Monatskalender

Letzter Monat März 2024 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 9 1 2 3
week 10 4 5 6 7 8 9 10
week 11 11 12 13 14 15 16 17
week 12 18 19 20 21 22 23 24
week 13 25 26 27 28 29 30 31

Veranstaltungs-TIPP

Keine Termine

Schönes Oberbayern

weitere Informationen finden Sie bei:

GarantiertAlpenweltmit schatten

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.